Allgemeine Geschäftsbedingungen des Charly® Ökosystems der KWMS GmbH

1.
Geltungsbereich & Vertragspartner
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der
  1.  
    KWMS GmbH
  2.  
    FN 563043f
  3.  
    Stolberggasse 26/1.05
  4.  
    1050 Wien
  5.  
    (nachfolgend "KWMS")
  6.  
    und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde").
1.2
Diese AGB gelten insbesondere für die Nutzung der digitalen Plattformen, Anwendungen und Dienstleistungen des Charly® Ökosystems, darunter insbesondere:
  1. •
    Charly.live
  2. •
    Charlytransportation.live
  3. •
    Charly® App
  4. •
    Charge with Friends
  5. •
    zukünftige digitale Plattformen, Module und Erweiterungen der Charly®-Produktfamilie
1.3
Die AGB gelten unabhängig davon, ob die Nutzung im Rahmen eines entgeltlichen Vertragsverhältnisses oder im Rahmen einer bloßen Benutzerregistrierung erfolgt.
1.4
Soweit einzelne Leistungen des Charly® Ökosystems die Nutzung physischer Ladeinfrastruktur beinhalten, gelten diese AGB auch für die Nutzung dieser Ladeinfrastruktur.
1.5
Der Vertragsabschluss erfolgt durch Annahme dieser AGB sowie die erfolgreiche Durchführung des Registrierungs- oder Bestellprozesses beziehungsweise durch Abschluss eines gesonderten Vertrages.
1.6
Abweichende Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn deren Geltung ausdrücklich und schriftlich durch KWMS bestätigt wurde.
2.
Leistungsumfang
2.1
Das Charly® Ökosystem ist eine digitale Plattform für Ladeinfrastruktur-, Energie- und Mobilitätsmanagement. KWMS stellt ihren Kunden digitale Plattformleistungen sowie damit verbundene Dienstleistungen zur Verfügung.
2.2
Der Leistungsumfang umfasst insbesondere folgende Bereiche:
2.2.1
Plattform- und Softwareleistungen
  1. •
    Nutzung von Charly.live
  2. •
    Nutzung von Charlytransportation.live
  3. •
    Nutzung der Charly® App
  4. •
    Benutzerverwaltung
  5. •
    Rollen- und Rechteverwaltung
  6. •
    Reporting- und Monitoringfunktionen
  7. •
    Verwaltung von RFID-Medien
  8. •
    Verwaltung von Nutzern und Standorten
  9. •
    Abrechnungsfunktionen
  10. •
    Schnittstellen und Integrationen zu Drittsystemen
  11. •
    Bereitstellung von Softwareupdates und Weiterentwicklungen
2.2.2
Ladeinfrastrukturmanagement
  1. •
    Verwaltung von Ladepunkten
  2. •
    Monitoring von Ladeinfrastruktur
  3. •
    Betriebsführung
  4. •
    Statusüberwachung
  5. •
    Fehler- und Störungsmanagement
2.2.3
Energiemanagement
  1. •
    Lastmanagement
  2. •
    Lastoptimierung
  3. •
    Energiesteuerung
  4. •
    Strompreisoptimierung
  5. •
    Integration dynamischer Energietarife
  6. •
    netzdienliche Steuerungsfunktionen
2.2.4
Mobilitäts- und Flottenmanagement
  1. •
    Verwaltung von Ladevorgängen
  2. •
    Depotmanagement
  3. •
    Flottenmanagement
  4. •
    Transportmanagement
  5. •
    standortübergreifende Auswertungen
2.2.5
Charge with Friends
 
Im Rahmen von Charge with Friends ermöglicht KWMS die digitale Vernetzung von Ladeinfrastrukturstandorten sowie die Durchführung standortübergreifender Transaktions- und Verrechnungsprozesse.
2.3
Die Verfügbarkeit einzelner Funktionen kann vom gewählten Produkt, Tarifmodell oder Vertragsumfang abhängig sein.
2.4
KWMS ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte oder Subunternehmer erbringen zu lassen.
2.5
KWMS ist berechtigt, das Charly® Ökosystem laufend weiterzuentwickeln, bestehende Funktionen zu verbessern sowie neue Funktionen bereitzustellen, soweit dadurch keine wesentlichen Vertragspflichten beeinträchtigt werden.
3.
Entgelt, Abrechnung und Zahlung
3.1
KWMS stellt innerhalb des Charly® Ökosystems Funktionen zur Verwaltung, Verrechnung, Abrechnung und Optimierung von Ladeinfrastruktur-, Energie- und Mobilitätsprozessen zur Verfügung. Je nach Produkt, Modul oder Vertragsverhältnis kann KWMS für Eigentümer, Betreiber, Verwalter oder Nutzer von Ladeinfrastruktur Verrechnungs- und Transaktionsprozesse durchführen.
3.2
Die Höhe der Verrechnung bestimmt sich nach dem jeweils vereinbarten Produkt, Tarifmodell oder Vertrag. Insbesondere können folgende Komponenten verrechnet werden:
  1. •
    Software- und Plattformgebühren
  2. •
    Ladevorgänge
  3. •
    Verbrauchte Energiemengen (kWh)
  4. •
    Startgebühren
  5. •
    Standzeitgebühren
  6. •
    Transaktionsgebühren
  7. •
    Energiewirtschaftliche Dienstleistungen
  8. •
    Dynamische Energietarife
  9. •
    Sonstige vertraglich vereinbarte Leistungen
3.3
Weiters ist – je nach gewähltem Modell – auch die Verrechnung von Umsatzsteuer, sonstigen bestehenden oder zukünftig gesetzlich oder behördlich vorgeschriebenen, im Zusammenhang mit der Stromlieferung zu entrichtenden Abgaben und Steuern, Gebühren, die Erneuerbaren-Förderpauschale, der Erneuerbaren-Förderbeitrag, die Elektrizitätsabgabe, sonstige Gebühren Zuschläge, Beiträge und dergleichen, sämtliche Kosten des Netzbetreibers sowie die finanziellen Aufwendungen betreffend Energieeffizienzgesetz vorgesehen. Üblicherweise ist die verbrauchte Energie in kWh bei Ladestationen, für welche vonseiten des Eigentümers der Ladeinfrastruktur eine Tarifierung hinterlegt wurde, entgeltlich.
3.4
Aktuelle Tarife, Abrechnungen und Transaktionen werden dem Kunden über die jeweils genutzte Plattform des Charly® Ökosystems bereitgestellt.
3.5
Beanstandungen von Abrechnungen sind innerhalb angemessener Frist nach Kenntnisnahme schriftlich an KWMS zu richten.
4.
Pflichten des Kunden
4.1
Der Kunde verpflichtet sich, die Plattformen, Anwendungen und Dienstleistungen des Charly® Ökosystems ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.
4.2
Zugangsdaten, RFID-Medien, Authentifizierungsinformationen oder sonstige Zugriffsberechtigungen sind vor unbefugter Verwendung zu schützen.
4.3
Der Kunde ist verpflichtet, seine Stammdaten, Kontaktinformationen und abrechnungsrelevanten Daten aktuell zu halten.
4.4
Bei Nutzung physischer Ladeinfrastruktur sind sämtliche technischen und sicherheitsrelevanten Vorgaben einzuhalten.
4.5
Störungen, Sicherheitsvorfälle oder missbräuchliche Nutzungen sind unverzüglich an KWMS zu melden.
5.
Geistiges Eigentum
5.1
Sämtliche Rechte an den Plattformen, Anwendungen, Softwarelösungen, Algorithmen, Datenmodellen, Auswertungen, Designs, Dokumentationen und sonstigen Leistungen des Charly® Ökosystems verbleiben ausschließlich bei KWMS oder den jeweiligen Rechteinhabern.
5.2
Dem Kunden wird für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und widerrufliches Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang eingeräumt.
5.3
Der Kunde ist nicht berechtigt, Softwarebestandteile, Plattformfunktionen, Schnittstellen oder sonstige Bestandteile des Charly® Ökosystems zu kopieren, zu verändern, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder Dritten zugänglich zu machen, soweit dies nicht zwingend gesetzlich zulässig ist.
6.
Daten und elektronische Kommunikation
6.1
Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Stammdaten, Kontaktinformationen und Abrechnungsdaten unverzüglich bekanntzugeben.
6.2
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, Mitteilungen, Informationen, Rechnungen und vertragsbezogene Dokumente elektronisch über die Plattformen des Charly® Ökosystems oder per E-Mail zu erhalten.
6.3
Die elektronische Bereitstellung gilt als ordnungsgemäße Zustellung.
7.
Haftung
7.1
KWMS haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2
Für leichte Fahrlässigkeit haftet KWMS ausschließlich bei Personenschäden.
7.3
Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen, Datenverluste sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter ausgeschlossen.
7.4
KWMS übernimmt insbesondere keine Haftung für:
  1. •
    Ausfälle von Telekommunikationsnetzen;
  2. •
    Störungen öffentlicher Stromnetze;
  3. •
    Ausfälle von Drittanbietern;
  4. •
    Unterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten;
  5. •
    technische Störungen außerhalb des Einflussbereiches von KWMS;
  6. •
    Fehlfunktionen von kundenseitigen Systemen oder Fahrzeugen.
7.5
Die Verfügbarkeit einzelner Funktionen des Charly® Ökosystems kann aufgrund technischer, regulatorischer oder energiewirtschaftlicher Rahmenbedingungen eingeschränkt sein.
7.6
Die Haftung von KWMS ist – soweit gesetzlich zulässig – der Höhe nach auf den im letzten Vertragsjahr vom Kunden bezahlten Jahresbetrag, jedenfalls jedoch auf EUR 5.000,00 begrenzt.
8.
Vertragsübertragung und Rechtsnachfolge
 
Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag gehen beiderseits auf Erben und Rechtsnachfolger der Vertragsparteien über. Dies gilt insbesondere bei der Übergabe oder Veräußerung des Unternehmens von KWMS.
9.
Datenschutz
9.1
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils gültigen Datenschutzhinweisen von KWMS.
9.2
Für die Nutzung des Charly® Ökosystems gelten die gesonderten Datenschutzhinweise für das Charly® Ökosystem in ihrer jeweils gültigen Fassung.
10.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
10.1
Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
10.2
Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand Wien.
10.3
Erfüllungsort ist der Sitz der KWMS GmbH.
11.
Salvatorische Klausel
11.1
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
11.2
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
Stand: Juni 2026